Musiktausch: Wann haften die Eltern für die Kinder?

Das Internet ist ein Segen für die Gesellschaft, aber es verleitet auch zu kriminellen Handlungen, wie dem illegalen Download von Musik. Vor allem Eltern können sich nicht sicher sein, ob ihr Kind die wirklich nur zum Surfen benutzt, oder auch unerlaubt Musik über Peer to Peer Netzwerke austauscht. Als Anschlussinhaber könnten letztlich die Eltern in Verdacht geraten. Eine ständige Überwachung ist jedoch unmöglich. Deshalb können Eltern jetzt erst einmal aufatmen. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt kommt zu dem Schluss, dass Eltern ihre Kinder nicht ständig überwachen müssen.Der Beschluss des Oberlandesgerichtes, datiert vom 20. Dezember 2007 besagt, dass der Inhaber eines Internetzugangs nicht ohne konkreten Verdacht verpflichtet ist Familienangehörige bei der Nutzung zu überwachen. Eine Pflicht besteht nur dann, wenn der Inhaber des Anschlusses konkrete Verdachtsmomente für einen nicht rechtmäßigen Gebrauch der Verbindung hat.Den Hintergrund stellt ein Verfahren, bei dem ein Musikverlag einen Anschlussinhaber verklagt hat, da über seinen Zugang fast 300 Mp3-Musikdateien illegal über ein Filesharingprogramm verfügbar gemacht worden seien. Der Verlag halte an einigen der Inhalte die exklusiven Verwertungsrechte und verklagte auf Unterlassung. Identifiziert wurde der Anschluss über die Ermittlung der IP-Adresse des Beklagten, die im Rahmen des eingeleiteten Strafverfahrens vom Provider weitergeleitet wurde. Zur Verteidigung führte der Beklagte an, dass niemand in seiner Familie – weder er noch seine Frau oder die vier Kinder, zwischen 17 und 31 Jahre alt, einen solchen Verstoß begangen hätten.Der Senat des Gerichts vertritt die Auffassung, das sich nicht eindeutig feststellen lasse, das der Beklagte, also der Anschlussinhaber, die Musikdateien via Filesharing angeboten hätte. Es sei nahe liegend, dass eines der Familienmitglieder die Urheberrechtsverletzung begangen habe – der Beklagte könne hierfür jedoch nicht zur Rechenschaft gezogen werden.Im Urteil wird die Meinung vertreten, dass der Inhaber eines Internetzugangs, der diesen dritten Personen zur Verfügung stellt, nur dann verantwortlich ist diese zu überwachen, wenn er konkrete Verdachtspunkte dafür habe, dass diese Nutzer Rechtsverletzungen über den Anschluss begehen könnten. Davon sei solange nicht auszugehen, wenn keine früheren Vergehen dieser Art bzw. andere Hinweise bekannt seien. Eine grundsätzliche Pflicht, da solche Urheberrechtsverletzungen im Netz gehäuft vorkommen und dies allgemein bekannt sei, bestehe nicht. Например, сколько стоит несколько тюбиков масляной краски и кусок http://skyortho.com.ua холста

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