Schönheitsreparaturen – Eine Frage des Mietrechts

Ein Umzug bringt für den Mieter oftmals allerhand Stress mit sich, der bereits damit anfängt, dass in der zurückzulassenden Wohnung etliche Schönheitsreparaturen vorgenommen werden müssen, die zur Abnahme der Wohnung vom Vermieter notwendig sind. Eine entsprechende Klausel hinsichtlich dieser Schönheitsreparaturen ist in den meisten Fällen vertraglich im Mietvertrag festgehalten und umfasst das Streichen von Fenstern, der Innen- und Außentüren, sowie den Heizkörpern und deren Rohre. Zudem müssen zumeist die Decken und Wände der Wohnung angestrichen werden. 

Die Klauseln im Mietvertrag sagen zudem etwas darüber aus, in welchem Zeitraum die Reparaturen in der Wohnung durchgeführt werden müssen. Allgemein unterscheidet man im Mietrecht drei Formen der Schönheitsreparaturen: Die Anfangsrenovierung, sowie die Endrenovierung, die meist mit der Abgeltungsklausel verbunden ist, und Schönheitsreparaturen, die alle Jahre regelmäßig durchzuführen sind. Die angesprochene Abgeltungsklausel sieht im Falle nicht geleisteter Schönheitsreparaturen einen Prozentsatz vor, den der Mieter anstelle der nicht erbrachten Reparaturen dennoch zu leisten hat.  

Rechtliche Fragen beschäftigen sich momentan damit, ob ein Vermieter eine Miterhöhung oder einen Mietzuschlag verlangen kann, wenn sich die Schönheitsreparaturklausel, die im Mitvertrag vereinbart ist, als unwirksam herausstellt. Die Beantwortung dieser Fragen entfachte einen regelrechten Streit zwischen den einzelnen Gerichten, die sie unterschiedliche Anforderungen stellen: Einige Gerichte bejahen diesen Zuschlag, während andere Gerichte die Meinung vertreten, dass solch ein Zuschlag immer unzulässig sei.  

Eine auftretende Mieterhöhung, die der Mieter für nicht rechtes erachtet, kann und sollte rechtlich begutachtet werden. Daher empfiehlt es sich in diesem Fall einen Rechtsanwalt aufzusuchen. Auch im Internet kann man sich vorab über das Thema Mietrecht informieren, allerdings ist dringend davon abzuraten, sich in dem konkreten Fall allein auf die belesenen Informationen zu verlassen.

J.Neuman

artikel[@]winterideen.de

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